afd-webEmmerich / Kreis Kleve (8.10.2016). Am Freitag wählte der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) seine beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl. Der Ort wurde nicht bekannt gegeben - aus Sicherheitsgründen. „Wir machen das aus Rücksicht auf die Gastronomen, die uns einen Raum bieten, und zu unserer eigenen Sicherheit“, sagt AfD-Kreistagsmitglied Kai Habicht. Bei einem AfD-Stammtisch in Alpen im April wurde eine Außenwand der Gaststätte, in der sich die AfD traf, mit Farbe beschmiert und die Autoscheibe eines Stammtischbesuchers eingeworfen. Im März endete ein Stammtisch der AfD in Weeze mit Handgreiflichkeiten zwischen AfD-Mitgliedern und -Gegnern mit einem Polizeieinsatz. Jetzt also die Geheimhaltung von Tagungsorten. Wer zu einer Veranstaltung der Kreis-AfD kommen möchte, muss sich schriftlich an den Vorstand wenden, der dann entscheidet, ob man eingeladen wird.  
Der Emmericher AfD-Stadtrat Christoph Kukulies will für seine Partei in den nächsten NRW-Landtag einziehen. Er will vor allem weg vom Image der Islamfeindlichkeit: „Wir werden auf dieses eine Thema reduziert“, beklagt er. „Dabei geraten unsere Ansätze auf anderen Gesellschafts- und Politikfeldern leider in den Hintergrund.“ Kukulies will das ändern. Er hatte seine Parteifreunde aus dem Kreis am Donnerstag zu einer Besichtigung des Emmericher Hafens eingeladen. Gerade Wirtschaft-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik waren mal die Hauptthemen der AfD. Kukulies will hier wieder Akzente setzen. Aber er versucht für die Bürger greifbar zu sein. Wie die anderen Fraktionen in Emmerich bietet der einzige AfD-Mann im Stadtrat auch eine Bürgersprechstunde an. Im Rathaus bekam er keinen Raum. „Man hat mir mitgeteilt, dass der nur Fraktionen zustünde und da ich keiner angehöre, bekomme ich eben keinen“, sagt Kukulies. Er hat dann einen Raum in der Europaschule für seine Sprechstunde angemietet.„Es ist traurig, dass einem demokratisch gewählten Ratsmitglied die Arbeit für die Bürger so schwer gemacht wird.“

Olaf Plotke

Kommentare   

#1 moet81 08.10.2016 10:24
So, So traurig findet das der Herr K. Er vergisst dabei allerdings, dass er für die FDP in den Rat gewählt wurde und sich weigerte nach seinem Austritt sein Mandat zurück zu geben. Dann der Schulterschluss mit den Linken und jetzt möchte er für die AfD in den Landtag. Gott bewahre uns davor. Denn nimmt in Emmerich schon lange keiner mehr ernst. Selbst eine Partei wie die AfD tut sich keinen gefallen, so einen aufzustellen. Von FDP nach links und weiter zur AfD. Das nimmt einem doch niemand ab. Lächerlich
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#2 Kaubeuhut 08.10.2016 12:05
"Aber er versucht für die Bürger greifbar zu sein."

LINKS-RECHTS-KUKULIES-CHAMAELION
Wollten das seine ehemaligen Wähler, als sie ihm zu dem Mandat
verholfen haben?

Hoffentlich "greifen" (Gespräch suchen) seine ehemaligen
Wähler das politische Kukulies-Chamaelion mal an und fragen
mal greifbar nach, warum dieser Mann sein Mandat nicht an
die ihn ursprünglich gewählte Partei-Wählerschaft zurück gibt.

(...)
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#3 Onkel Harald 08.10.2016 19:56
@Moet81, komm mir nicht mit Fakten, wir haben uns unsere Meinung schon längst gebildet.

So läuft das halt heutzutage in solchen Kreisen...
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#4 moet81 09.10.2016 12:13
@Onkel Harald

Ja, leider läuft das in solchen Kreisen so....
Aber der Wähler ist nicht dumm. Hier versucht jemand auf den fahrenden AfD Zug aufzuspringen um sich so einen Platz im kommenden Rat zu sichern, da er in keiner anderen Partei mehr eine Chance hätte.
Solche Leute verfolgen nur Ihre eigenen Interessen. Vorgestern liberal, gestern links und heute rechts. Wie schon gesagt, selbst eine AfD tut sich hier keinen gefallen. Wenn eine solche Partei mehr unzufriedene Bürger für sich gewinnen möchte, ist es erforderlich in den ländlichen Gebieten geeignete und in der Gesellschaft anerkannte Kanidaten zu finden. Kanidaten wie Herr K. halten potenzielle Wähler eher fern.
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#5 Steinkäuzchen 09.10.2016 17:58
@ Onkel Harald und moet81

Es gibt Macher – Mitmacher – Miesmacher!

Ich kenne Hr. Kukulies ganz gut und für mich gehört er zu den Machern. Er engagiert sich in Vereinen ehrenamtlich und gibt Gas in der Kommunalpolitk. Wer Ahnung von der Kommunalpolitik hat weiß, dass es hier selten möglich ist, parteipolitische Programme anzuwenden.
Hier ist kommunaler Sachverstand gefragt und die Nähe zum Bürger.
Moet und Onkel halte ich für Miesmacher! Die sind entweder dumm oder haben persönliche Rechnungen mit Hr. Kukulies zu begleichen und wenn man mit Dreck wirft, bleibt immer etwas hängen.

Für dumm halte ich Moet und Onkel nicht, da sie ja noch über ein nicht ausreichendes Halbwissen verfügen.
Im ersten Satz der Präambel des Grundsatzprogramm der AfD steht : „Wir sind Liberale und Konservative“! Gerne nachzulesen unter : www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/05/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf

Meines Wissens nach war Hr. Kukulies nie in einer linken Partei, weder Grüne, SPD, Die Linke oder der CDU. Also als konservativer Liberaler ist er doch super in der AfD aufgehoben, oder?
Sollte Hr. Kukulies ausschließliches Ansinnen sein, im Jahr 2020 bei den Kommunalwahlen ein
Mandat zu erringen, wird er sich bis dahin beweisen müssen, vor seinen Parteikollegen, aber was viel wichtiger ist vor dem Bürger.

Also liebe Miesmacher, vorher besser informiert sein.
Vielleicht sollten sie dem Bürger doch soviel
Verstand zutrauen das er ihr oder das Ansinnen von Hr. Kukulies durchschaut.

Nett ist es, dass sie die AfD nicht um den Erfolg bringen wollen und diese Warnung abgeben. Aber glauben sie mir,
die Aufnahmekriterien in dieser Partei sind so hoch, dass die Parteifreunde schon wissen was sie tun.
Ein Wort am Rande.

Neben Hr. Kukulies gibt es noch 5 weitere Personen die über die FDP als sachkundige Bürger in den Ausschüssen des Emmericher Rates tätig sind. Keines dieser Mitglieder ist noch in der FDP. Eines ist sogar mittlerweile in der SPD in einem Vorstand und als sachkundiger Bürger/-in im Rat.

Die Frage wäre berechtigt, warum dann ein Großteil des ehemaligen Emmericher Vorstands und der ehemaligen Fraktionsmitglieder aus der FDP ausgetreten sind.
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#6 Olaf_67 09.10.2016 18:48
Sollte der K. und/oder die AfD eine Alternative für Deutschland sein, so wähle ich lieber den Weg der Auswanderung.
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#7 ??? 09.10.2016 19:13
#Olaf_67

........wohin würden Sie auswandern???
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#8 moet81 09.10.2016 19:49
#5
Ich habe nichts persönliches gegen den Herrn K.
Auch finde ich viele Ansichten der AfD richtig. Allerdings hat Herr K. Glaubwürdigkeitsproblem und das nicht zu Unrecht. Mit ihm wird das nichts geben.
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#9 Steinkäuzchen 09.10.2016 22:12
@moet81

Zitat Kurier am Sonntag: #3 moet81 26.09.2016 13:48
Aber wer soll es künftig machen in Emmerich? Herr Hinze enttäuscht auf ganzer Linie.Die BGE wird von den meisten nicht mehr ernst genommen und bei der CDU ist auch nicht alles Gold was glänzt. Für die Zukunft sieht es düster aus.
Bei der SPD eventuell Jan Ludwig. Bei der CDU Matthias Reintjes, der aber bestimmt in die Bundespolitik geht, oder vielleicht der Eltener Albert Jansen. Danach lichtet sich meiner Meinung nach das Feld von geeigneten Kanidaten in Emmerich.

Klar moet81;)
Einer der bei Ronald Pofalla in die Schule gegangen ist und einen abgetakelten Ex - Ortsvorsteher der dafür gesorgt hat, dass das Dorf seine Hauptschule verliert und nun für den Erhalt der Realschule in Emmerich kämpft-die Hoffnungsträger für Emmerich:):):)
Denke, der moet81 hat ein Glaubwürdigkeitsproblem:):):)
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#10 die Klinge 09.10.2016 23:45
Fast die ganze, bisher aufgestellte Landesliste NRW besteht aus Opportunisten, Karrieristen und anderen Versagern.
Ein schönes Beispiel ist der AfD Ratsherr in Düsseldorf, Nic Vogel - Nr. 9 der Landesliste - der zwar keine AfD Politik im Rat macht dafür aber Weltmeister im Einschleimen bei den Etablierten ist.
Mit solchen Vögeln wird es keine alternative Politik geben sondern nur altbekannten Einheitsbrei.
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#11 Der schon wieder 11.10.2016 13:31
www.rp-online.de/nrw/staedte/wermelskirchen/protest-gegen-afd-unbekannte-beschmieren-hotel-aid-1.6317692

Das ist auch Faschismus. Denn den gibt es auch von links. Der wird sogar bezahlt. Bei google mal "Demogeld" eingeben.

Unsere fantastischen Medien berichten nur nichts von dieser Seite.
Aber auch die AfD wird nichts ändern. Es bringt nichts, nur das wir nach dem alten Spiel "teile und herrsche" beschäftigt werden. In den Staaten kann man das Spiel im Moment sehr schön beobachten. Das ist Show, nichts anderes, DSDS für Fortgeschrittene.

Bis heute konnte man übrigens nirgendwo lesen das am Venga in Kleve am vergangenen Freitag wieder Leute auf dem Boden liegend und mit gezogenen Waffen ruhig gehalten wurden.
Das Fernsehprogramm gibt es übriges überall gratis.
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#12 Heinemann 12.10.2016 01:14
Sehr geehrter Herr der schon wieder!

zitiere Der schon wieder:


War ja klar, dass jemand der sich sonst allzu leicht in die "rechte Ecke geschoben" fühlt, bei einem Grafitti gleich von "FASCHISMUS" schwafelt.

Die Polizei sieht das offenbar etwas entspannter:

"Das Ankündigen einer Störung des öffentlichen Friedens ist ein Straftatbestand", stellte Polizeisprecherin Sheila Behlert auf Anfrage unserer Redaktion klar.

zitiere Der schon wieder:
Das ist auch Faschismus ... Der wird sogar bezahlt. Bei google mal "Demogeld" eingeben.


Ja, ich rate dringend dazu das mal nachzuschlagen!
Die Zahlen sind ganz interessant - meist werden so um die 800 bis 1000,- € zur Unterstützung von Gruppenreisen kirchlicher und/oder regierungsfreundlicher Organisationen vergeben.
Kann man alles haarklein nachlesen.
Klar, vorausgesetzt, man ist bereit staatlichen Stellen noch sein Vertrauen zu schenken...

Na, und das ist ja nun wirklich ein unglaublicher Skandal!
Die Regierung unterstützt tatsächlich Gruppierungen deren Ziele und Aktionen sie für unterstützenswert hält - nicht zu fassen!

Wie Sie angesichts der unterstützten Gruppierungen allerdings auf ein Schwachsinnswort wie "Faschismus" kommen, wird für immer Ihr Geheimnis bleiben - oder?

[...]
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#13 Der schon wieder 12.10.2016 11:49
zitiere Heinemann:
Sehr geehrter Herr der schon wieder!

zitiere Der schon wieder:


War ja klar, dass jemand der sich sonst allzu leicht in die "rechte Ecke geschoben" fühlt, bei einem Grafitti gleich von "FASCHISMUS" schwafelt.

Die Polizei sieht das offenbar etwas entspannter:

"

Wie Sie angesichts der unterstützten Gruppierungen allerdings auf ein Schwachsinnswort wie "Faschismus" kommen, wird für immer Ihr Geheimnis bleiben - oder?

[...]



Naja, von Ihnen ist eh nichts anderes zu erwarten.
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#14 Heinemann 12.10.2016 12:28
Hier noch ein Link der die Sache um das "Demogeld" etwas erhellt - inklusive Link zur detaillierten Kostenaufstellung der Thüringischen Landesregierung:

thib24.de/1553/demogeld-in-thueringen-was-steckt-dahinter/


P.S.:

Bitte um Entschuldigung! Mit "kirchliche" Organisationen war mir ein Fehler unterlaufen. Es mögen auch konfessionell organisierte Gruppen betroffen (gewesen) sein, das kann ich aber aktuell nicht verifizieren.
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#15 Heinemann 12.10.2016 19:40
Hallo!

zitiere Der schon wieder:


Naja, von Ihnen ist eh nichts anderes zu erwarten.


Nichts anderes, als dass ich ihre Behauptungen und Falschaussagen ("Faschismus", Demogeld etc. ...) entlarve?

Ja, war mir eine Freude!
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#16 Bernd Derksen 13.10.2016 19:38
@Heinemann
So sinnentleert manch anderer den Begriff Faschismus nutzt, kann man "relativ" wenig einwenden ... ;-)

Aktuell lassen sich amunzählige Beispiele finden. Ein historisches Beispiel, das mir heute im Museum begegnete:
Mit der Aussage, die Demonstranten Ende 1989 seien alle Faschisten, versuchte der rumänische Diktator die Demokratie-Bewegung in seinem Land zu diskreditieren.
Übrigens scheint das öfter der Standardvorwurf von Kommunisten an alle Nichtsozialisten zu sein. Man kann ja nicht mehr für den Kommunismus werben, gegen den Faschismus geht aber immer.

Übrigens: Der Gründer des Faschismus war ja vorher Kommunist. Aus seiner Sicht wohl eine Weiterentwicklung ... ;-)
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#17 Bernd Derksen 13.10.2016 20:57
Noch eines:
>Die Regierung unterstützt tatsächlich Gruppierungen deren Ziele und Aktionen sie für unterstützenswert hält - nicht zu fassen!>

Es wird problematisch, wenn diese Gelder zur direkten Bekämpfung regierungskritischer, aber legitimer, Organisationen eingesetzt werden.
Zum Beispiel diesen Gruppen ihre Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit eingeschränkt beziehungsweise kaum mehr möglich gemacht werden.
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#18 Heinemann 14.10.2016 00:31
Hallo Herr Derksen!

Ah, Sie meinen Herr "der schon wieder" ist möglicherweise ein Kommunist, der lediglich den Klassenfeind im Allgemeinen als "Faschist" verunglimpft.
Ein interessanter Gedanke!

Bei mir kam halt gleich wieder der Gutmensch durch, und ich hielt es für angebracht mich dagegen auszusprechen, dass man Studierende der Bauhaus Universität, die Mitglieder diverser Stadtjugendringe und Stadtjugendpfarrämter, die Thüringer Jusos - und noch diverse andere Organisationen - als "Faschisten" bezeichnet.

Aber ich sehe das sicher viel zu eng...
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#19 Der schon wieder 14.10.2016 08:19
Ja, war mir eine Freude!

So sind sie. Sie sind auf den ältesten Trick reingefallen. Teile und herrsche. Ich weiß nicht ob sie sich damit auskennen. Scheinbar nicht. Klar.

Sie schreiben "war mir eine Freude". Darum geht es. Es geht um ihren persönlichen Triumpf . Klar ihre Ideologie läßt nichts anderes zu. Überdenken sie immer und alles.
Wir alle sollen in "links und rechts" (was immer das sein soll??) geteilt werden, um uns gegeneinander aufzuhetzen, bevor wir nur ein Wort gesprochen haben. Eigentlich perfekt (im negativen Sinne).

Für mich gibt es nur "alle miteinander". Denn wenn es mir gut geht, geht es ihnen auch gut und umgekehrt.
Sie können oder wollen es nicht verstehen. Die ganze Welt wird auf diese Weise aufgehetzt und sie stehen mitten drin und verteidigen das auch noch. Super.
Es wurden in der Vergangenheit immer beide Seiten finanziert und aufgehetzt und so sind immer schon Kriege entstanden und derzeit haben wir (sie natürlich auch) das Vergnügen leibhaftig dabei zu sein. Leider.
Das Wort "Partei" sagt schon alles! Part (Teil)
Befassen sie sich mal damit als die Maxime ihres Parteibuchs auswendig zu lernen.
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#20 Kaubeuhut 14.10.2016 13:28
Das Mandat haben ihm die FDP-Wähler gegeben und sollte fairerweise
auch wieder zurück zur FDP.
Leider hat Heer Kukulies dann u.a. keinen finanziellen Vorteil mehr davon.

Nennt sich das Politik?
Wird es der AFD irgendwann so wie der FDP ergehen?
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#21 Heinemann 14.10.2016 19:13
Lieber Herr "Der schon wieder"!

Immer langsam mit den jungen Pferden ;-)

In der aktuellen Diskussion habe ich mich lediglich dagegen ausgesprochen, dass Sie mit dem "Kampfbegriff" Faschismus um sich warfen, und obendrein noch das ominöse "Demogeld" (auch so´n "Kampfbegriff") verwendeten - wohlweislich ohne auf die tatsächlichen Hintergründe des "Demogeldes" aufmerksam zu machen.


Ach so, war ja nur ein Trick ;-)


Ich übersetze dann mal "Teile und herrsche" in "Schall und Rauch" - OK?



Und was diese Unterstellung angeht:

zitiere Der schon wieder:
...Sie schreiben "war mir eine Freude". Darum geht es. Es geht um ihren persönlichen Triumpf...


Ich weiß nicht warum in Ihrem Wörterbuch "Freude" und "Triumph" so nah beieinander liegen - bei mir ist das jedenfalls anders.

Und die Sache mit dem "Parteibuch" - na, Schwamm drüber ;-)



Ich höre jetzt mal auf in diesem AfD-Thread herumzuspammen - bitte um Entschuldigung...



P.S.:

@#17...

Einstweilen scheinen noch recht viele Leute von ihren Grundrechten Gebrauch machen zu können - mit Polizeischutz und allem "drum + dran".

Wenn Sie dem Link zum Thema "Demogeld" folgen, finden Sie recht detaillierte Infos dazu. Diese Gelder sind (ein) Teil des Landesprogramms "Kampf gegen Rechts" der Thüringischen Landesregierung.
Bedauerlich genug, dass es ein solches Programm gibt/geben muss...
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#22 Bernd Derksen 17.10.2016 08:03
@Heinemann
Das in #18 Angenommene meinte ich natürlich nicht. Wenn Sie auch in der realen Welt existieren, können wir gerne mal drüber reden. Ihre Priorität hier scheint, in Ihren Worten ;-), eher das Spammen und weniger die sachliche Debatte zu sein.

#21
Früher wurde mir oft versichert, dass mit dem "Kampf gegen rechts" doch nur der "Kampf gegen Rechtsextremismus" gemeint sein. Das halte ich mittlerweile für eine unglaubwürdige Angabe.
Es geht tatsächlich um die Diskreditierung eines großen Teil des politischen, auch demokratischen, Meinungsspektrums.
Das mögen politische Gruppen und Menschen ja für richtig und wichtig halten. Es mit staatlichem Geld zu betreiben, halte ich für falsch. (Bei der Bekämpfung extremistischer und antidemokratischer Ansichten und Gruppen sieht es anders aus.)

So wie der pauschale "Kampf gegen Links" antidemokratisch wäre, so empfinde ich auch den gegen "Rechts" mittlerweile als sehr kritikwürdig.
Den er scheint mir mittlerweile in weiten Teilen zu einem Kampf gegen grundlegende demokratische Werte verkommen. Und zu diesen gehört halt der Respekt vor abweichenden Meinungen, zumindest der Toleranz dessen, was legal ist.

Insofern interpretiere ich den realen "Kampf gegen Rechts" als einen so gemeinten Kampf gegen die pluralistische Demokratie.
Die Motive vieler Beteiligter mögen höchst ehrenwerte sein. Die Wirkung scheint mir letztlich teilweise antidemokratisch.

Hier erwarte ich von Ihnen dazu eher Unterstellungen und linke Plattitüden. Wenn ich Sie auch hier als Dialogpartner ernster nehnen soll: Zeigen Sie Zivilcourage und lassen Sie Ihr Pseudonym beiseite.
Der übrigens auch den erwähnten Herrn Ceaușescu und dessen Tun durch Diverses unterstützte. U.a. durch Besuche und den höchsten Verdienstorden, den Deutschland zu vergeben hat: de.m.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Träger_des_Bundesverdienstkreuzes_(Sonderstufe_des_Großkreuzes)

Okay, gestehen wir ihm zu, dass er damals nicht abschätzen konnte, was für einem "Menschenfreund" er da bewusst unterstützt und fördert. Nachher ist man immer schlauer bzw. die Nachgeborenen sind es bzw. sollten es sein.

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Noch zum Demo-Geld: Ich erinnere mich, dass es teilweise staatlich bezahlte Jobs für Ordner auf Gegendemos gibt/gab.
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#23 Bernd Derksen 17.10.2016 12:30
Da der o.a. Link zur höchsten hierzulande zu vergebenden Ehre für den rumänischen Diktator nicht zu klappen scheint:
de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Träger_des_Großkreuzes_des_Bundesverdienstkreuzes
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#24 Jens-Uwe Habedank 17.10.2016 17:05
Wenn ich da so lese, wie sich eine Partei bei Treffen versteckt/ verstecken muss; ich da lese von Gewaltexzessen, Bedrohungen usw. - möchte ich meinen, dass die Herren Gonder und Nellissen wieder in der Kreispoloitik mitmischen...
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#25 Der Laie 17.10.2016 17:36
@22 Bernd Derksen
423 Millionen € für parteinahe Stiftungen,mit der Hintertür auch wer nicht mehr im Bundestag vertreten ist, wird noch eine Legislaturperiode weiter gefördert.
Das es auch preiswerter geht, zeigen die Österreicher.
de.wikipedia.org/wiki/Parteinahe_Stiftung

Diese selbstbedienungsmentalität der Parteien schreit so langsam zum Himmel.Wenn in der freien Wirtschaft ein Betrieb vom Markt verschwindet,müssen die ehemaligen Mitarbeiter bereits nach kurzer Zeit,sehen wie sie mit einer kleinen Unterstützung zurecht kommen.

Bei den Stiftungen ist eine Überbrückungszeit von vier Jahren anscheinend jedoch angemessen.
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#26 Partei-Mitglied 17.10.2016 17:51 Zitieren
#27 Fredl Haimer 17.10.2016 23:01
Warum fällt mir bei Thema Parteien eine gewisse Parallele zur organisierten Kriminalität ein? Die Altparteien haben es sich seit Gründung der BRD gemütlich gemacht und haben den gesamten politischen Laden im Griff. Da wird gekungelt, es gibt Absprachen in Hinterzimmern - alles weit weg von einer Demokratie. Und der dumme Michel glaubt alle vier Jahre, er könne was ändern ...
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#28 Heinemann 17.10.2016 23:34
Hallo Herr Derksen!

Zitat:
...Wenn Sie auch in der realen Welt existieren, können wir gerne mal drüber reden...
Mit „reale Welt“ meinen Sie vermutlich eine Welt in der Sie anderen Leuten die Worte im Mund herumdrehen, und sich anschliessend auf die Schulter klopfen, weil Sie glauben etwas Schlaues gemacht zu haben.
Tja, das tut mir leid, aber damit kann ich nicht dienen ;-)


Zitat:
...Ihre Priorität hier scheint, in Ihren Worten ;-), eher das Spammen und weniger die sachliche Debatte zu sein.
Siehe oben.
Nicht ich habe mit dem „spammen“ begonnen, sondern Herr "Der schon wieder“, indem er von Faschisten und Demogeld redete, ohne dadurch etwas zum Thema, oder irgendwelche „Fakten“ zur Sache beizutragen.

Darauf habe ich, sachlich und mit Hinweisen auf die tatsächlichen Hintergründe (Stichwort „Demogeld"), reagiert.

Und, mit Verlaub, den „Spam-Vogel“ haben Sie jetzt gerade mit Herrn Ceaușescu abgeschossen ;-)



Zitat:


… Früher wurde mir oft versichert, dass mit dem "Kampf gegen rechts" doch nur der "Kampf gegen Rechtsextremismus" gemeint sein. Das halte ich mittlerweile für eine unglaubwürdige Angabe.

…Den(n) er scheint mir mittlerweile in weiten Teilen zu einem Kampf gegen grundlegende demokratische Werte verkommen. Und zu diesen gehört halt der Respekt vor abweichenden Meinungen, zumindest der Toleranz dessen, was legal ist...
Sie können gerne halten was Sie wollen - aber Sie werden sich doch im Klaren darüber sein, dass es in Deutschland - und ganz besonders in den „neuen“ Bundesländern“ ein sehr „reales“ Problem mit Rechtsextremismus gibt.
Was soll denn dann dieses ganze „Geschwurbel“?


Zitat:
...Hier erwarte ich von Ihnen dazu eher Unterstellungen und linke Plattitüden.
Ja, DAS ist doch mal "Respekt vor abweichenden Meinungen" wie ich ihn mir vorstelle!
Sicher haben Sie auch Beispiele/Belege für meine (vermeintlichen) „Unterstellungen und linke Plattitüden“, oder?



Zitat:
...Noch zum Demo-Geld: Ich erinnere mich, dass es teilweise staatlich bezahlte Jobs für Ordner auf Gegendemos gibt/gab.
Es gibt auf ALLEN Demos staatlich bezahlte "Ordner“.
Meist sind das Polizeibeamte, aber ich halte es für möglich, dass auch private Kräfte angestellt werden - ähnlich wie z.B. zur Betreuung/Bewachung von Flüchtlingsunterkünften etc.


Ich freue mich auf einige Quellen/Belege die Ihre „Erinnerung“ erhellen könnten!
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#29 Bernd Derksen 18.10.2016 19:10
@Heinemann
(reale Welt: im Gegensatz zur virtuellen des Internets)
Manche kontroversen Debatten, erst recht mit Leuten, die sich hinter Pseudonymen verstecken, bringen in der virtuellen Welt oft wenig.
Ich interpretiere ihren letzten Kommentar so, dass Sie in Ihrer Anonymität bleiben möchten.

>Es gibt auf ALLEN Demos staatlich bezahlte "Ordner“. >
Das ist falsch.

Je nach Größe der Demo haben die Anmelder/Veranstalter Ordner in angemessener Anzahl zu stellen. Es sind schon Demos verboten bzw. abgebrochen worden, weil diese nicht in ausreichender Zahl vom Veranstalter gestellt wurden.
Die Ordner sorgen für den ordnungsgemäßen Ablauf. Wenn dies vom Veranstalter und den ihn unterstützenden Ordnern selbst nicht geschieht, springt nicht die Polizei ein. Sondern dann bestimmt sie den Abbruch der Demo.

Die Polizei stellt je nach ihrer Lageeinschätzung gegebenenfalls Kräfte zum Schutz der Teilnehmer, der Sicherung des Weges, der Verkehrslenkung, o.ä..
Das sind aber nicht Ordner im eigentlichen Sinne. Denn sie sorgen nicht für Ordnung bei der eigentlichen Demo, sondern nur (bei Bedarf) im Umfeld, bei Ab- und Anreise, u.ä..

Auf
www3.spd.de/scalableImageBlob/19442/data/demo_anmelden-data.pdf heißt es unter 2.6. z.B.:

"Teilweise kann und teilweise ist es erforderlich – insbesondere aufgrund hoher Teilnehmerzahlen– auf der Demonstration Ordner(innen) einzusetzen, um die Versammlungsleiterin/den Versammlungsleiter dabei zu unterstützen, dass die Demo ordnungsgemäß abläuft. Die Ordner(innen) werden dabei als Gehilfen der Versammlungsleiterin/des Versammlungsleiters tätig und unterliegen ihren/seinen Weisungen. Die Ordner(innen) müssen grundsätzlich volljährig – also mindesten 18 Jahre alt – sein. Sie müssen ehrenamtlich tätig sein, dürfen also kein Gehalt für die Ordnertätigkeit erhalten."

Ich denke aber schon, dass Ordner für ihr Tun entlohnt werden dürfen. Aber es ist problematisch, wenn der Staat dies für die Gegendemonstrationen zu legalen Veranstaltungen macht. (So sehr die jeweiligen staatlichen Akteure auch glauben, gute moralische und politische Gründe dafür zu haben.)

Weiter heißt es auf der SPD-Seite:
"Eine bestimmte Anzahl, beziehungsweise überhaupt der Einsatz von Ordnern(innen), ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die Entscheidung, ob Ordner(innen) eingesetzt werden liegt grundsätzlich bei der Leiterin/beim Leiter. Zur ordnungsgemäßen Durchführung der Demonstration, kann die Versammlungsbehörde jedoch der Leiterin/ dem Leiter aufgeben, Ordner einzusetzen.
>Würde das expliziter fassen. Es gibt kaum eine Demo, wo die Polizei keine Ordner verlangt. Vielleicht den Hinweissatz, dass die Ordner aus der Demonstrationsmenge akquiriert werden können. Es bietet sich an, bereits im Vorfeld der Demo eine gewisse Anzahl an GenossInnenanzusprechen, ob sie nicht bei der Demo für den Ordnerdienst zur Verfügung stünden.< "
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@all
Ich bin gespannt, ob die Kritik an Einschüchterung und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung in den anstehenden Wahlkämpfen aus den Reihen der etablierten Parteien ernsthafter sein wird. Als bislang von mir wahrgenommen.
Und da hier an den Grundfesten der Demokratie gerüttelt wird, könnte es auch sein, dass ich mich stärker einmischen werde.

Vielleicht gelingt z.B. der Heinemann-Partei ja die glaubwürdige Distanzierung von undemokratischen Methoden.
Aber vielleicht möchte man mich auch nur zum AfD-Wahlkämpfer machen ... ;-)
Zitieren
#30 Fredl Haimer 18.10.2016 21:36
Mich stört an dieser ganzen Diskussion die rigorose Einteilung in eine schwarz/weiss Betrachtung. Sowas bildet die Realität einfach nicht ab. Nicht alles, was von den Linken, der SPD oder CDU kommt ist schlecht - allerdings trifft das ebenfalls für die andere Seite (AfD) zu. Auch hier gibt es brauchbare Anstösse und Ideen, die allerdings reflexartig von den Altparteien zurückgewiesen und in die dumpfe rechte Ecke gestellt werden.

Leute wie Höcke, von Storch und die unsäglichen Pegidatypen Festerling und Bachmann erzeugen bei mir auch Brechreiz aber das ändert nichts daran, dass solche Figuren eben auch das demokratisches Recht auf Meinungsäusserung haben. Mit welchem Recht soll das unterbunden werden und wer darf (soll) das entscheiden? Wer legt die Maßstäbe fest? Der politische Gegner? Doch wohl eher nicht.

Aber zum Eingangsthema: Ich halte es für äusserst gefährlich, wenn unter dem Deckmantel der Moral und des Bessermenschentums den Vertretern der AfD die Möglichkeit genommen wird, sich offiziell zu treffen. Dann sind wir nicht weit von Erdogan und seinem Kurdenproblem.

Im Übrigen finde ich durchaus legitim, ohne Schaum vorm Mund die aktuellen Probleme mit Migration und Islam zu diskutieren. Und erzähle mir keiner, die hätten wir nicht ...
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#31 Deutscher Deutscher 19.10.2016 00:53
@all:
Was mich wirklich annervt: Wenn in Deutschland Rechtsradikale ein Asylbewerberheim anzünden oder eine ausländische Familie überfallen, dann wird hier in den Foren, aber auch von Politikern (früher vor allem CDU, heute auch AfD) betont, dass auch der Linksextremismus ein Problem sei und man ihn ablehnen müsse.
Es ist mir aber nicht erinnerlich, dass mal nach irgendwelchen linken Krawalltagen oder im Rahmen der vielen Diskussionen zur RAF mal ein CDU-Politiker gesagt hätte, dass Extremismus "von Links und von Rechts abzulehnen" sei.
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#32 Heinemann 19.10.2016 23:41
Guten Abend!


zitiere Bernd Derksen:
@Heinemann...


"spam, spam, spam, sausage and spam" ;-)


zitiere Bernd Derksen:
...@all
Ich bin gespannt, ob die Kritik an Einschüchterung und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung in den anstehenden Wahlkämpfen aus den Reihen der etablierten Parteien ernsthafter sein wird. Als bislang von mir wahrgenommen...


Ich lehne die oben geschilderten Schmierereien + Drohungen gegen die AfD im Kreis Kleve ab!

Dennoch würde ich mir wünschen, dass "die Kritik an Einschüchterung und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung“ auch bei manch einer neuen Partei etwas ernsthafter wäre!
Die Zahlen/Fakten/Statistiken diesbezüglich wurden ja andernorts bereits diskutiert...


zitiere Bernd Derksen:
...Vielleicht gelingt z.B. der Heinemann-Partei ja die glaubwürdige Distanzierung von undemokratischen Methoden.
Aber vielleicht möchte man mich auch nur zum AfD-Wahlkämpfer machen ... ;-)


Als AfD-Wahlhelfer würden Sie aber sicher eine gute Figur abgeben ;-)

Eine "Heinemann-Partei" gibt es indessen nicht, und wird es auch nicht geben.
Ich bin diesbezüglich ohnehin überrascht über Ihren Mangel an Phantasie…
Unliebsames Denken = gegenerische Partei.
Ich käme gar nicht auf so einen (`Tschuldigung, „flachen") Gedanken ;-)


Die Beiträge #30 + #31 fand´ ich übrigens beide sehr gut!
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#33 Bernd Derksen 20.10.2016 11:30
Mit "Heinemann-Partei" meinte ich natürlich die SPD.
Gestern, sprach ich, in der realen Welt ;-), über sein Agieren gegenüber der AfD mit Herrn Stegner.

Mit jemandem hingegen, der sich hinter seinem Pseudonym versteckt, aber sachliche Widerlegungen seiner Behauptungen als "Spam" diskreditieren möchte, halte ich die Debatte im Virtuellen für wenig sinnvoll.
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#34 Heinemann 20.10.2016 17:44
Hallo Herr Derksen!

Ja, ich bitte mein ausfälliges "Spam, spam, spam, sausage and spam" zu entschuldigen.

Ich reagierte damit lediglich - zugegeben, ein bisschen "flapsig" - auf Ihren Eifer die Fußnote einer Fußnote zu korrigieren - nicht aber auf die eigentliche Frage (wo + warum gab es "staatlich bezahlte" Ordner bei Gegendemonstrationen?) einzugehen.

Und?
Was hat Herr Stegner (Wappen und Schild der "Heinemann-Partei") gesagt?
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