So nicht! Auf diese einfache Formel lässt sich die Haltung der Klever Grünen zum geplanten Einkaufszentrum auf dem Minoritenplatz bringen. Überraschend deutlich hat sich die Ökopartei von ihrem Koalitionspartner CDU abgegrenzt in der Shopping-Center-Frage. Die Drohung eines Bruchs der Zusammenarbeit ist aus den Zeilen und den diversen Kommentaren von Fraktionsmitglied Michael Bay auf kleveblog und meinem Notiz-Blog deutlich herauszulesen.

Alle wichtigen Parteien der Schwanenstadt haben sich mittlerweile positioniert: Die CDU will das Center, dagegen sind die Grünen, die FDP und die Offenen Klever.

Nur von der SPD haben wir bislang wenig gehört. Eigentlich nur diesen Satz von Fraktionschef Alexander Frantz, der als Begründung dafür herhalten musste, warum die Sozialdemokraten (zur Überraschung aller politischen Beobachter) dem Center gemeinsam mit der CDU über die erste Hürde geholfen hatten: "Hätten wir das Projekt in Bausch und Bogen abgelehnt, wären wir Gefahr gelaufen, dass der Investor abspringt."

Je öfter man diesen Satz liest, desto gruseliger wird die Haltung, die dahinter zu stecken scheint. Man möchte Herrn Frantz gerne daran erinnern, dass ein Investor ein solches Projekt nicht aus karitativen Gründen durchziehen möchte. Lieber Herr Frantz: Die wollen da Geld verdienen. Und zwar viel Geld!

Dafür sollte ein Investor auch bereit sein, mal ein bisschen Gegenwind auszuhalten. Und wenn er das nicht kann, dann hat er eben Pech gehabt. Wer hat hier eigentlich das Sagen - der Stadtrat oder ein Investor aus Erlangen?

Aber mit der SPD-Begründung im Rücken könnten die Jungs von Sontowski ja gleich ihrerseits ein paar dreiste Forderungen aufstellen, die man dann auch nicht so einfach in "Bausch und Bogen" ablehnen dürfte. Sonst springt der Investor ja ab.

Abgesprungen scheint auf alle Fälle die SPD selbst. Nämlich von der Diskussion um das Minoriten-Center. Sie sind in dieser Frage zur unsichtbaren Partei geworden. Keine Stellungnahme, keine Meinung, nichts.

Das ist im Prinzip eine Haltung, die sich mehr oder weniger durch die gesamte Wahlperiode zieht. Die Klever SPD scheint sich wegzuducken und die Auseinandersetzungen lieber anderen zu überlassen. In der Center-Diskussion wird ihr das aber nicht gelingen.

Sie ist nun in der Rolle des "Züngleins an der Waage". Irgendwann muss sie Farbe bekennen.

Öffentliche Prügel bekommt sie dann auf alle Fälle. Soviel ist schon mal klar. Nur die Seite, von der sie die Prügel bezieht, steht noch nicht fest.

Olaf Plotke, 8. August 2012