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Freitag 18 Mai 2012

Ansichten vom 19. Februar 2012

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olafplotke

Von Olaf Plotke

Die große Pokerpartie ums Klever Rathaus ist erstmal zu Ende. Und verloren haben alle: Die Stadt genauso wie die anderen Zocker, die Bieter ten Brinke und Tönnissen. Aber mit dem Rückzug der Beschwerde beim Oberlandesgericht durch die Stadt werden die Karten jetzt ganz neu gemischt. Wie man hört, will man sich im Klever Rathaus das Heft des Handelns nicht noch einmal aus der Hand nehmen lassen. Gründlich verzockt haben, soll sich die Klever Firma Tönnissen, die ja mit juristischen Schritten erst die ganze Sache ins Rollen brachte. Das wird sicherlich für künftige Aufträge von der Stadt sehr förderlich sein... Wie geht es weiter? Zwei Varianten werden als wahrscheinliche Lösungsmöglichkeiten angesehen: Die Stadt Kleve wird wohl in jedem Fall als Bauherr des neuen Rathauses auftreten und die Bauaufträge entweder einzeln vergeben oder einen Generalunternehmer beauftragen. Natürlich müssen beide Möglichkeiten mindestens deutschland-, wenn nicht auch wieder europaweit ausgeschrieben werden. Leider muss man wohl damit rechnen, dass auch diese Lösung wieder juristisch überprüft wird. Vermutlich diesmal gleich von beiden ehemaligen Bietern. Angesichts dieses Rathaus-Chaos mit Dauerstillstand kann man schon an der Sinnhaftigkeit des Vergaberechts zweifeln.
 

Kommentare 

 
#1 Jens-Uwe Habedank 19.02.2012 11:57
Man kann nur noch den Kopf schütteln, wenn man die Entwicklung der Geschichte und das Verhalten der Stadt Kleve hier seit drei Jahren verfolgt! Weder ist etwas von der Bürgerbefragung / Bürgerwerkstatt (Kosten: Ca. 800.000.-- Euro "zufällig" zur Wahlzeit...)übrig geblieben, noch etwas Sinnhaftes herausgekommen. Alles nur Pleiten und Pannen - weniger Pech denn Unvermögen.
Zur Rücknahme der Beschwerde, hier mal ein Zitat aus der NRZ, Okt. 2011:"Die Beschwerde erfolge aus einem rechtlichen und einem sachlichen Grund, so Goffin. Rechtlich weiche das Urteil der Kammer von der Rechtsprechung des Oberlandesgeric htes ab. Das Urteil sei also „rechtlich zweifelhaft“, so Goffin. Inhaltlich werfe man der Stadt vor, den bietenden Unternehmen unterschiedlich e Vorgaben bei der Vergabe gemacht zu haben. Dies sei aber nicht richtig: „Wir haben mit allen Bietern gleiche Gespräche geführt“, sagte Goffin im Gespräch mit der NRZ. Auch die Vorgaben seien gleich gewesen." - Hm, ganz anders...
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Kurzmeldungen

  • Schadstoffsammlung in Rees

    Rees. Die nächste Schadstoffsammlung findet am Mittwoch, 23. Mai, in der Zeit von 15 bis 17 Uhr auf dem Wertstoffhof der Firma Schönmackers am Melatenweg 152 b in Rees statt. Dort können Bürger aus dem Stadtgebiet Rees Schadstoffe aus privaten Haushalten bei der mobilen Sammelstelle zur umweltfreundlichen Entsorgung abgeben.

     

     

  • Jazz-Konzert im Coffeehouse

    Kleve. Am Freitag, 25. Mai, gastiert die Jazz-Band „Senary System“ im Coffeehouse Kleve. Beginn ist um 20.30 Uhr. Veranstalter sind die Jazzfreunde Kleve. Karten kosten im Vorverkauf 7 Euro bei Hintzen, CD-Line und im Coffeehouse. Vorbestellungen sind auch möglich unter der Rufnummer 02821/7609234. An der Abendkasse wird der Eintritt 9 Euro kosten.

     

     

  • Voba-Cup am Pfingstwochenende

    Goch. Am 25. und 26. Mai findet das Voba-Pfingstturnier beim SV Asperden statt. Beginn ist am Freitag um 18 Uhr. Es treten Fußball-Junioren aus dem ganzen Kreis an. Am Samstag beginnt das Turnier um 10 Uhr.

     

     

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    Kleve. Am Freitag, 25. Mai, gastiert die Jazz-Band „Senary System“ im Coffeehouse Kleve. Beginn ist um 20.30 Uhr. Veranstalter sind die Jazzfreunde Kleve. Karten kosten im Vorverkauf 7 Euro bei Hintzen, CD-Line und im Coffeehouse. Vorbestellungen sind auch möglich unter 02821/7609234. An der Abendkasse wird der Eintritt 9 Euro kosten.

     

     

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    Emmerich. Am Sonntag, 20. Mai, wird im Rheinmuseum Emmerich eine Ausstellung mit Bildern des Malers Pro. Karl Pospischil eröffnet. Beginn ist um 11 Uhr. Die Ausstellung kann bis zum 8. Juli besichtigt werden.

     

     

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    Bedburg-Hau. Zu einer offenen Mitgliederversammlung lädt der CDU-Ortsverband Hasselt/ Qualburg/ Schneppenbaum für Mittwoch, 23. Mai, um 19.30 Uhr in die Gaststätte Martinuskrug in Qualburg ein. Der Ortsverbandsvorsitzende Heinz Verhaaren wird über die CDU-Arbeit des vergangenen sowie über Termine des laufenden Jahres berichten. Als Referent ist Bauamtsleiter Dieter Henseler zu Gast.