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Von Olaf Plotke

Die Feiertage sollen laut Grundgesetz „der seelischen Erhebung“ dienen. Medien können dabei dienen. Das Fernsehen meiner Ansicht nach allerdings nicht. In der Glotze wird an den Feiertagen gemordet, was das Zeug hält.  Die ARD zeigt am Ostersonntagabend zwei mörderische Krimis, bei RTL ballert und schlägt James Bond um sich, bevor in „Wanted“ die schöne Angelina Jolie das gleiche macht und bei Pro Sieben erwartet uns erst Superhelden-Action, dann zwei Vampir-Massaker. Ausgerechnet Tele 5 zeigt mit „Die größte Geschichte aller Zeiten“ dann doch mal einen echten Oster-Film.  So richtig in Strömen fließt dann das Blut am Ostermontag. Für RTL ist es vermutlich schon ein Erfolg, mit „Evan Allmächtig“ erst eine Komödie zu zeigen, in der ein Mann göttliche Kräfte erlangt, bevor ab 22 Uhr dann aber wieder in „Zodiac – Die Spur des Killers“ gemordet wird. Auf Pro Sieben beißen die Darsteller in „Final Destination 3“ dann gleich reihenweise ins Gras und auf Kabel 1 läuft erst ein Kriegs- und dann ein Horrorfilm. Die Krimis im Ersten mit nur wenigen Toten wirken da fast schon wie eine Erholung zwischen all dem Blutrausch.  Da halte ich es doch lieber mit Peter Lustig („Löwenzahn“). „Jetzt aber abschalten!“

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Von Olaf Plotke

Die Klever Stadtspitze hat nun im Rahmen einer Pressekonferenz klar gestellt, dass in Sachen Rathaus der Bürgerwille zählt (siehe Seite 16). Nach der Kurier-Berichterstattung in der letzten Ausgabe war die Idee eines möglichen Neubaus auf dem Minoritenplatz schnell „weg vom Fenster“. Nun soll also das Rathaus an Ort und Stelle saniert werden. So wollte es der Bürger ja auch. Allerdings kommt man wohl um einen Teilabriss nicht herum, wie die Verwaltung mitteilte. Wie umfangreich der sein wird, kann oder will bislang allerdings niemand sagen. Die Befürchtung, die einige haben: Am Ende wird aus der Sanierung im Prinzip ein Neubau, bei dem man lediglich ein bisschen „altes Rathaus“ stehen lässt, um das Ganze der Öffentlichkeit noch als Sanierung verkaufen zu können.  Ich glaube, die Befürchtung ist unbegründet. Unsere Berichterstattung in der letzten Ausgabe zeigt, dass die Kontrolle der Politik durch die Medien funktioniert. So wird es sicher auch bei der nun doch geplanten Sanierung des Rathauses sein. Sollten hier Verwaltungsmitarbeiter oder Ratspolitiker auf Kosten der Steuerzahler übertrieben teure Architekturträume realisieren wollen, wird man das zu lesen bekommen. 

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Von Olaf Plotke


Am Mittwoch wird der Rat der Stadt Kleve wohl eine Entscheidung treffen, die viele Eigenheimbesitzer viele tausend Euro kosten wird. Die so genannten Anliegerbeiträge sollen drastisch erhöht werden. Bislang mussten Anlieger in Wohnstraßen 50 Prozent der Kosten einer Straßenerneuerung tragen, künftig sollen das 75 Prozent sein.   Es kommt noch dicker: Wer ein Eckgrundstück hat, musste bislang bei der Sanierung der zweiten Straße dafür lediglich zwei Drittel der Kosten tragen. Sozusagen eine Art Kostendämpfung, weil diese doppelten Kosten Eigenheimbesitzer an den Rand des Ruins bringen können. Diese Kostendämpfung soll nun auch gestrichen werden.  Man muss es offen sagen: Es handelt sich hier um einen dreisten Griff in die Portemonnaies der Eigenheimbesitzer. Die FDP zumindest leistet Widerstand. Fraktionschef Daniel Rütter sagte mir, dass er sich frage, wofür man eigentlich Steuern zahle, wenn die Bürger jetzt auch schon den Straßenbau nahezu komplett selbst bezahlen sollen.  Die FDP ist auch der Ansicht, dass die Stadt lieber dafür sorgen sollte, dass Kostenexplosionen wie bei der Kurhaus-Erweiterung vermieden werden, anstatt einfach den Steuerzahler für die eigene Unfähigkeit bluten zu lassen.   Ich finde, der Mann hat Recht.

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Von Olaf Plotke


Reichlich Wind macht seit Wochen die selbst ernannte Bürgerinitiative „Neumarkt 21“ in Emmerich. Wobei man einmal klar stellen muss, dass es sich hier ganz offensichtlich nicht um die Initiative von Bürgern, sondern um die Initiative eines Bürgers handelt: Paul Geominy. Der scheint getrieben zu sein von einer tiefen Abneigung gegen das Wohn- und Handelsprojekt, das Welasa auf dem Neumarkt plant. Erst Freitag kam in der Redaktion wieder ein Wutbrief von ihm an.  Auch darin spricht er einmal mehr von einer „deutlichen Mehrheit“ der Bürger, die das Welasa-Projekt angeblich ablehnen würde. Einen Beweis für diese Behauptung bleibt er schuldig. Und wer einmal die in typischer Geominy-Pauken-und-Trompeten-Manier angekündigte Facebook-Seite seiner Initiative besucht, der stellt fest, dass sich dort bis Freitag gerade einmal ein krümmeliger Unterstützer angemeldet hat (vermutlich er selbst).  Nein, von diesem Lautsprecher sollten sich die Ratsmitglieder am Dienstag nicht irritieren lassen. Auch nicht davon, dass er angeblich das Interesse der Einkaufscenterentwickler der Hahn AG an Emmerich geweckt hat. Welasa hat Bestnoten für sein Projekt erhalten. Die Argumente bleiben richtig. Und eines davon war, dass das Welasa-Projekt notfalls auch ohne Durchstich zur Kaßstraße realisiert werden kann. 

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Von Olaf Plotke


Was ist denn da bei den Linken im Kreistag los? Fraktionschef Axel Gonder und sein Kollege Bern Nellissen haben den Versuch gestartet, ihre Sachkundigen Bürger loszuwerden. Doch das ist gar nicht so leicht, praktisch unmöglich. Es müsste schon der gesamte Kreistag zustimmen. Gonder und Nellissen können sich ihren Versuch also getrost „von der Backe putzen“. Das gab es mittlerweile auch schon schriftlich. Interessant ist aber die Frage, warum die Linken diesen sehr uncharmanten Weg gehen wollen, um ihre eigenen Mitstreiter loszuwerden? Angeblich tobt im Linken-Kreisverband ein heftiger Machtkampf. Vor 2 Wochen wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt. Ex-Kreis-Chef Gonder gehört ihm nicht mehr an. Ist die Entfernung der eigenen Sachkundigen Bürger eine Abstrafaktion? Diese Vermutung kann man haben, wenn man liest, was sich die Linken im Internet da so gegenseitig an den Kopf schmeißen. Da werden Mandatsträger als Verbrecher bezeichnet, mit Strafanzeigen gedroht, Boykottaufrufe gegen Versammlungen angekündigt usw. Was diese Partei eigentlich so auf Kreisebene hinbekommt, verrät eine Erklärung des Ortsverbandes Emmerich, die man auch im Internet nachlesen kann: „Inhalte kommen so gut wie nicht vor.“ Gut zu wissen.  

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Von Olaf Plotke


Droht der Neumarkt-Bebauung in Emmerich das Aus? Der einzige verbliebene Investor hat nun auf alle Fälle erklärt, er wolle sich nicht dazu verpflichten, die Einkaufspassage zur Kaßstraße auch wirklich zu bauen. Wie sollte er das auch können? Ihm gehören die Grundstücke ja noch gar nicht alle, die er für diese Passage benötigt. Und ob er sie überhaupt bekommt, ist ungewiss. Man muss es offen sagen: Welasa und ITG haben sich im Vorfeld der öffentlichen Neumarkt-Diskussion wie Amateure verhalten. Bevor man Pläne veröffentlicht, auf denen man munter Grundstücke überplant, sichert man sie sich – entweder durch Kauf oder durch Optionen. Alle guten Projektentwickler machen das so. Immerhin kann das Nein von dem Besitzer eines Mini-Grundstücks alle Planungen zunichte machen.  Dass die Politiker im Rat auf dem Durchstich zur Kaßstraße bestehen, ist verständlich, denn ohne ist das ganze Projekt nicht mal halb so toll. Aber je mehr die Politik aber auf der Passage beharrt, desto unmöglicher wird sie. Denn die Eigentümer der besagten Grundstücke können sich zurücklehnen und in Ruhe darüber nachdenken, wie viel Geld sie brauchen, um nie wieder arbeiten zu müssen. Und der Investor muss akzeptieren oder aufgeben. ITG hat das wohl erkannt und die Konsequenzen gezogen.