olafplotke

Von Olaf Plotke

Auf Seite 19 unserer aktuellen Ausgabe lesen Sie einen Artikel über die AfD. Es geht um einen Fragenkatalog zum Thema „Sicherheit an Karneval“, den das AfD-Kreistagsmitglied Kai Habicht dem Landrat geschickt hat. Ein aktuelles Thema. Wir hatten den Beitrag schon zuvor auf unserer Internetseite veröffentlicht und bekamen prompt Protestkommentare von 2 bekannten Grünen, die meinten, man dürfe der AfD und dem „geistigen Brandstifter“ Habicht (Zitat Grünen-Geschäftsführer Brendieck) keine Plattform bieten. Eine Kritik, die ich mir auch schon von einer Tageszeitungskollegin anhören durfte. Die AfD totschweigen - das hat ja auch bei der Planung der SWR-Elefantenrunde so prima geklappt. Ich bin der Ansicht, man muss über die AfD schreiben. Man muss sie und ihre Leute in die Öffentlichkeit bringen, um sich mit ihnen auseinander zu setzen (Das darf auch im wahrsten Sinne des Wortes verstanden werden). In einer Demokratie streiten wir öffentlich. Wer das zu verbieten oder unterbinden sucht, greift einen Grundwert der Demokratie an. Der Kurier wird auch künftig das lokale politische Geschehen kritisch begleiten. Von Leuten, denen statt Argumenten nur Repressionen einfallen, lassen wir uns nicht beeindrucken.

Kommentare   

#1 Bernd Derksen 23.01.2016 18:27
Dass ich da völlig zustimme, dürfte nicht überraschen.

Danke für den Kommentar auf der 1. Seite des Kuriers!
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#2 B.R. 23.01.2016 20:12
Wer in der Demokratie schläft, wird in der Diktatur erwachen.
Die Geschehnisse seit Grenzöffnung lassen (für mich) erahnen, dass eine Diktatur der Vereinigten Staaten von Europa droht, ferngesteuert von den amerikanischen Interessen.
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#3 Willi Heuvens, Spark.ang. a.D. 23.01.2016 20:25
Mit harten Argumenten die AfD bekämpfen - finde ich sehr gut, eine politische Zusammenarbeit der vorhandenen Parteien mit der AfD - würde ich strikt ablehnen.
Ich fühle mich nicht gut dabei, wenn ich lese:.... wenn heute Bundestagswahlen wären .... die AfD käme auf ca. 11 Prozent ....
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#4 B.R. 23.01.2016 21:59
Wie widerlich diese SPD Typen doch sind, kann man in Rheinland Pfalz beobachten.
Da behauptet die SPD Spitzenkandidatin Dreyer doch allen ernstes u.a, die AfD wolle Homosexuelle zählen lassen.

Da stimmt gar nichts von.
Die AFD in Thüringen hat nur sinnvolle Oppositionsarbeit geleistet.
Die AfD hat nachgefragt, was mit den Geldern genau passiert, die im Haushalt für Schwule angesetzt sind. In der Anfrage ist nirgendwo die Rede davon, dass Schwule demnächst gezählt werden sollen.

Dass die SPD eine Diskussionsrunde mit der AfD fürchtet ist klar; denn da würden die ganzen SPD Lügengeschichten ans Tageslicht kommen.

www.faz.net/aktuell/politik/inland/landtagswahl-rheinland-pfalz-die-spd-bejubelt-dreyers-boykott-14030439.html
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#5 Der Laie 24.01.2016 01:06
Ja, es wird für die etablierten Parteien schwerer die liebgewonnen Pfründe weiter unter sich aufzuteilen.12.400€ zzgl. steuerfreier Pauschalen für den vierten Stellvertreter (Claudia Roth)des Bundestagspräsidenten sind natürlich eine Hausnummer um darauf zu achten, das kein anderer diesen lukrativen Job beansprucht.
Warum haben sich die Parteien in Berlin so vehement gegen die Veröffentlichung der Namen der Inhaber von Hausausweisen gewehrt.
Wer nichts zu verbergen hat,kann mit den Namen der Lobbyisten die die Gesetzesvorlagen vorschreiben ruhig offen umgehen.

Wie war das noch mit dem Absender der SMS die die Grünen in Kleve bis heute wie ein Staatsgeheimnis hüten.Ja das ist Schnee von gestern und
der Kandidat konnte bei der Bürgermeisterwahl dem Olympischen Gedanken frönen, dabei sein ist alles.

Da nimmt dann das Berliner Ministerium für Migration Einfluss auf eine Pressemitteilung der Dortmunder Polizei,um zu verhindern das die Herkunft der Straftäter benannt wird.

Die Glaubwürdigkeit geht täglich mehr den Bach runter,wie hilflos sind denn Staat und Politik, wenn sie meinen mit verdrängen,verniedlichen oder dem Versuch Meldungen zu unterdrücken,könnten sie auch nur ein einziges Problem lösen.
Da mag ja der eine oder andere Politiker juristische Spitzfindigkeiten in den Raum stellen um offensichtliche Verstöße gegen das Grundgesetz dennoch als Rechtskonform rechtfertigen zu können.

Der Bürger hat ja leider nur alle paar Jahre die Chance den Parteien zu zeigen was er von ihren Leistungen hält,aber nur kleinen Kindern gesteht man zu, das sie sich die Hand vor den Augen halten und der Auffassung sind man kann sie nicht sehen.
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#6 Simon Borchers 24.01.2016 13:07
Vorbildliche Haltung, man kann doch nicht jede Meinung die einem nicht gefällt "zensieren"!
Verschweigen/ignorieren scheint bei Politikern eh zum Grundton zu gehören, dabei lernt doch jedes Kind, dass es nicht besser wird wenn man Probleme ignoriert.

Manchmal glaubt man, dass die Verantwortlichen, wenn sie denn die Macht dazu hätten, alle keine Demokraten wären sondern sich an z.B. Putin orientieren würden.

Afd: reden wir nicht mit
Kriminelle Ausländer: Statistiken nicht veröffentlichen
Rechten Terror: gibt es nicht
Zu wenig Polizei: kein Kommentar
Bildungssystem: Verantwortung ablehnen
Altersarmut: keine Priorität
Hausaltslöcher: sind andere Schuld
Infrastruktur: Da müssten wir Steuern erhöhen und dass will ja keiner
U.s.w...
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#7 Gerd Plorin 24.01.2016 19:33
Die Grünen haben sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene katastrophale Entwicklungen gefördert oder mitgetragen und deshalb mit zu verantworten; hier sind nur einige davon: D-Mark-Abschaffung incl. Austausch der Bundesbank durch die italienische Zentralbank, permanente Rettung einer fehlkonstruierten Währung, Verstrickung Deutschlands in immense Haftungsverhältnisse, Entstehung von No-Go-Areas auch und gerade in NRW sowie – ich mag sie nicht mehr nennen - die aktuell fast ausschließlich thematisierten Ereignisse und Aussichten.


Vor nicht einmal drei Jahren wurde die AfD gegründet, um diesen fatalen Prozessen entgegenzuwirken. Recht schnell haben daraufhin die Blockparteien und damit auch die Grünen das Auftreten der AfD zu Recht als Gefahr für sich und ihr Wirken erkannt.


Sachliche Argumente gegen die Vorstellungen der AfD hat deren Gegnerschaft nicht: Wie leicht wäre es andernfalls, die AfD argumentativ bei allen sich bietenden Gelegenheiten abzuwatschen; könnte man dies, würde man es auch tun.


Und so wird die AfD mit übelsten Mitteln, die teilweise an längst vergangen geglaubte Zeiten erinnern, auf andere Weise bekämpft: Forderung nach Ausschluss der AfD aus den Medien, Gewalt gegen die AfD im Wahlkampf, Druck auf Gastronomiebetriebe und Vermieter im Zusammenhang mit AfD – Veranstaltungen, Erpressungen von Fernsehsendern bei angedachten AfD-Einladungen wie auch fehlende, einseitige oder falsche Berichterstattungen und Kommentierungen durch die öffentlich-rechtlichen Medien, in deren Räten die Grünen noch sitzen. Und schließlich der fulminante Rohrkrepierer der Undemokraten und damit auch der Grünen vor wenigen Wochen durch die Lex AfD, mit der der AfD zustehende Gelder aus der Parteienfinanzierung rückwirkend entwunden werden sollten (dumm nur, dass die AfD entschlossen reagiert hat und nun noch besser dasteht als je zuvor).


Dies alles, also die Fehlleistungen auch der Grünen und die durch die AfD gebotenen Alternativen, wird zunehmend erkannt und zeigt Wirkung: Die jüngsten Umfragewerte sehen die AfD mit bis zu 12,5% (Tendenz: stark steigend) unangefochten als drittstärkste Partei, während die Grünen derzeit gerade mal noch Platz fünf sicher behaupten. Mögen diese Antidemokraten damit auf dem Weg in den Orkus der Geschichte sein.
Ein Verlust wäre dies nicht; im Gegenteil.
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#8 Gerd Plorin 11.10.2016 14:06
"Und schließlich der fulminante Rohrkrepierer der Undemokraten und damit auch der Grünen vor wenigen Wochen durch die Lex AfD, mit der der AfD zustehende Gelder aus der Parteienfinanzierung rückwirkend entwunden werden sollten"

Diese Aussage in #7 halte ich so nicht mehr aufrecht:

Die Grünen haben gegen die Lex AfD gestimmt.

(Warum eigentlich, wo man doch so gegen die AfD ist: Oppositionstrotz?)
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#9 Bernd Derksen 11.10.2016 21:53
@Gerd Plorin
siehe: www.gruene-bundestag.de/?id=4397607

Sympathie mit der AfD war jedenfalls kein Motiv. ;-)

Dort heißt es in der Begründung einer grünen MdB im Bundestag für die Ablehnung des Antrags u.a.:

"Ehrlich gesagt kann ich das Gejammere und Geschrei (...) der Partei AfD (...) in keiner Art und Weise nachvollziehen, meine Damen und Herren, um auch das einmal ganz deutlich zu sagen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)

Es ist nicht Sinn und Zweck des Parteiengesetzes, dass Parteien durch Umsatzgeschäfte und durch trickreiche Einnahmen – Stichwort: Geld gegen Gold – Unterstützung in der Öffentlichkeit sozusagen kreieren – da entsteht ein falscher Eindruck –, um damit eine höhere staatliche Finanzierung zu erhalten. Dass jetzt eine gesetzliche Lücke geschlossen und einer Fehlinterpretation der Boden entzogen wird, ist absolut richtig. Diese Haltung teilen wir.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN)

Dem ganzen Gejammere und Gezetere muss man eine deutliche Absage erteilen.

In der Sachverständigenanhörung habe ich die Sachverständigen gefragt, ob sie irgendeinen seriösen Schatzmeister einer Partei kennen, der durch solche Umsatzgeschäfte Einnahmen kreiert. Die Antwort war: Nein, wir kennen niemanden."
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#10 Gerd Plorin 12.10.2016 10:44
@Bernd Derksen

Vielen Dank für die Recherche.

Also doch: Die Grünen haben sich für den gegen die AfD gerichteten Teil des Gesetzentwurfs verwandt; lediglich die Nichtberücksichtigung einiger ihrer zusätzlichen Vorstellungen hat die Grünen dazu bewegt, in sicherer Erwartung des Passierens gegen das Gesetz zu stimmen.

Jetzt passt die Landschaft wieder zur Karte.
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